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STANZH 2022, 1405
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 51/2022
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2022, 1405 - 1464 (Ausgabe 51 v. 19.12.2022)

Inhalt Ausgabe Nr. 51/2022

Amtlicher Teil Seite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Zweite Verordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten in arbeitsrechtlichen Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums, zur Änderung der Anordnungen über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums und des Ministeriums des Innern und für Sport und zur Änderung der Anordnung über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 30.11.2022 1406
Verwaltungsvorschrift für Beschäftigte des Landes über die Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen (VV Belohnungen) 1408
Gemeinsamer Runderlass betreffend Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Rechtsschutz für Landesbedienstete 1412
Versicherungsfreiheit der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und sonstigen Beschäftigten im Land Hessen in der Sozialversicherung und Allgemeine Gewährleistungsentscheidung 1414
Richtlinien für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen (Vorschussrichtlinien) 1415
Richtlinie zur Nutzung von E-Mail- und Internetdiensten in der Hessischen Landesverwaltung; Verlängerung der Geltungsdauer 1416
Richtlinie über die dienstliche und private Nutzung der Telekommunikationseinrichtungen in der Landesverwaltung; Verlängerung der Geltungsdauer 1416
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kommunalpolitischer Schulungen 1416
Ernennung der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter für die Wahl zum 21. Hessischen Landtag sowie der jeweiligen Stellvertreterinnen und Stellvertreter 1425
Hessisches Ministerium der Finanzen
Verwaltungsvorschriften zum Hessischen Verwaltungskostengesetz (VV-HVwKostG) 1427
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Soziale Wohnraumförderung; Erlass zur Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen 1436
Ausbau der PWC-Anlage Markwald an der BAB A 7 zwischen der Anschlussstelle Guxhagen im Norden und der AS Melsungen im Süden bei Betriebskilometer 323,8; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1441
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie für die Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch in Tagebauen und im Rahmen sonstiger Abgrabungen; Verlängerung der Geltungsdauer 1442
Richtlinien für die Entschädigung von ehrenamtlichen Ausschuss- und Kommissionsmitgliedern und von anderen Personen im Agrar- und Forstbereich 1442
Anerkennungen als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes 1443
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Verwaltungsvorschriften zur Anerkennung und Förderung von Beratungsstellen nach § 4 Abs. 3 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz 1443
Richtlinie zur Förderung von Gemeindepflegerinnen und Gemeindepflegern für die Jahre 2023 bis 2026 1446
Bestimmung der sachlich und örtlich zuständigen Maßregelvollzugseinrichtungen der Vitos GmbH (Vollstreckungsplan – Maßregelvollzug) 1448
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung; Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels VidPrevtyn Beta Lösung und Emulsion zur Herstellung einer Emulsion zur Injektion COVID-19 Impfstoff (rekombinant, adjuvantiert) 1449
Vorhaben der Biomassekraftwerk Fechenheim GmbH; Errichtung und Betrieb eines Biomassekraftwerks 1450
Vorhaben der Gemeinde Seeheim-Jugenheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1451
Vorhaben der Evonik Operations GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1452
Anerkennung der Halbe Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1452
Anerkennung der Fediro Stiftung Kinder- und Jugendhilfe, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1452
Anerkennung der Stiftung Hambach, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1452
Anerkennung der Roderich und Barbara Dewor-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1452
Anerkennung der Jan Zentgraf Familienstiftung 2022, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1452
Anerkennung der Himmelwurzeln Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1453
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Flörsheimer Bürgerstiftung mit Sitz in Flörsheim am Main 1453
GIESSEN
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte und Gemeinden Feldatal, Gemünden (Felda), Homberg (Ohm), Kirtorf, Romrod und Schwalmtal, Vogelsbergkreis, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 21.11.2022 1453
Vorhaben der FERRERO OHG mbH, 35260 Stadtallendorf; Hinweis zur Veröffentlichung Nr. 892, StAnz. 46/2022 S. 1266 1453
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Krebswald in der Gemarkung Beuern durch die Gemeinde Buseck; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG . 1453
KASSEL
Vorhaben der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH; Änderung der Anlage zur Müllverbrennung in Kassel 1454
Vorhaben der Gemeinde Ebersburg „Herstellung der Durchgängigkeit am Wehr der Rainmühle“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1455
Vorhaben der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1456
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung Georg-Feige-Stiftung mit Sitz in Naumburg 1457
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Arno Pagel Stiftung mit Sitz in Kassel 1457
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Young Hope Stiftung – Hoffnung für Menschen mit Sitz in Kassel 1457
Erlöschen der „St. AnNa Stiftung“ mit Sitz in Gersfeld 1457
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger 1457
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 1458
Andere Behörden und Körperschaften
Forstzweckverband Hessischer Odenwald, Oberzent; Änderung der Verbandssatzung 1459
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 1462
gedruckt von am 03.02.2023