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STANZH 2023, 213
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 05/2023
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2023, 213 - 248 (Ausgabe 05 v. 30.01.2023)

Inhalt Ausgabe Nr. 05/2023

Amtlicher Teil Seite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Öffentliches Vereinsrecht; Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Concrete City“ 214
Öffentliches Vereinsrecht; Gläubigeraufruf bezüglich des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Concrete City“ 214
Hessisches Ministerium der Finanzen
Überleitungsrichtlinie 23 – 1.0 215
Hessisches Ministerium der Justiz
Geschäftsverteilung für das Oberlandesgericht Frankfurt am Main; 2023 215
1. Änderung der Geschäftsverteilung 2023 224
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Kostenrechtliche Behandlung der Kirchen bei öffentlich-rechtlichen Vermessungsleistungen; Neubekanntmachung 225
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1a und § 5 Abs. 3 und 4 der Anreizregulierungsverordnung; Genehmigung Regulierungskontosalden Gas und Anpassung der Erlösobergrenzen nach Maßgabe des § 5 ARegV 225
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom 226
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Durchführung des Arzneimittelgesetzes, des Gesetzes über das Apothekenwesen und der Verordnung über den Betrieb von Apotheken; Richtlinie für die Überwachung von Apotheken 228
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen 229
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Urselbaches in der Gemarkung der Stadt Oberursel (Taunus) vom 9.1.2023 230
Vorhaben des Umweltamtes der Stadt Frankfurt, 60486 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 230
Vorhaben der Evonik Operations GmbH, 36396 Steinau; Absage des Erörterungstermins 231
Anerkennung der Bürgerstiftung Kiedrich, Sitz Kiedrich, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 231
Anerkennung der Steier Zukunftsstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 231
Anerkennung der Goldmani Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 231
Genehmigung der Änderung des Zwecks der Main-Kinzig- und Oberhessen-Stiftung mit Sitz in Linsengericht 231
GIESSEN
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen in der Gemarkung Hungen durch die Firma Jackl Textilveredlung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 232
KASSEL
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Rückersberg bei Leibolz“ vom 21.12.2022 232
Änderungsvorhaben der K + S Minerals and Agriculture GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 27a HVwVfG 236
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes 237
Zulassung als eine Gegenprobensachverständige 237
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Ortenberg-Wippenbach (Wetteraukreis); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 237
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Landesstraße 3155 in der Ortsdurchfahrt Schwarzenborn im Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 238
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 239
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Lahn-Ohm, Gießen; Neufassung der Verbandssatzung zum 01.01.2023 240
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 7. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der XVII. Verbandsversammlung 245
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Soziales der XVII. Verbandsversammlung 245
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Neufassung der Verbandssatzung, Haushaltssatzung 2023, Beschluss über den Jahresabschluss sowie Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstandes für 2020, Beschluss über den Jahresabschluss sowie Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstandes für 2021 245
Gewässerverband Bergstraße, Lorsch; Beschluss über die Jahresrechnungen 2020 und 2021 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sowie die öffentliche Auslegung der Jahresrechnungen 2020 und 2021 245
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 247
gedruckt von am 03.06.2023