Inhalt Ausgabe Nr. 14/2023

Amtlicher Teil	Seite
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kultussteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2023	506
Genehmigung der Tabelle für die Erhebung des besonderen Kirchgeldes nach § 5 Ziffer 4 der Kultussteuerordnung der Freireligiösen Gemeinde Mainz gültig ab dem 1.1.2022	506
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Allgemeine Richtlinie für die Förderung von Kunst und Kultur in Hessen vom 1.1.2023	506
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Förderrichtlinie zum Ausbau inklusiver kommunaler Angebote im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention	507
Entschädigung von pharmazeutischen Sachverständigen (ehrenamtliche Pharmazierätinnen/Pharmazieräte) für ihre Inanspruchnahme bei der Besichtigung von Apotheken; Berichtigung	509
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Antrag des Wasserverbands Kinzig für das Vorhaben Ökologische Umgestaltung der Flutmulde am Pegel Steinau in Steinau an der Straße; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	509
Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen 90/26 und 90/27 in Frankfurt am Main auf dem Gelände des Zoologischen Gartens durch die Stadt Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	510
Vorhaben der Evonik Logistics Services GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	510
Umbau Tanklager Adolf Roth GmbH & Co. KG in Hanau; Bekanntgabe nach § 23a Abs. 2 Satz 3 BImSchG	511
Vorhaben der InterXion Real Estate XXII BV, The Netherlands, Errichtung und den Betrieb von insgesamt 64 Notstromdieselmotoren mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 459 MW inklusive der erforderlichen dienenden Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung	511
Vorhaben der MI Investitions GmbH, 61350 Bad Homburg v. d. Höhe; Errichtung und Betrieb von insgesamt 36 Notstromaggregaten mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung; Änderung zum Datum, wann der Erörterungstermin stattfindet	512
Anerkennung der Stthmaja Familienstiftung 2023, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	512
Genehmigung der Namensänderung der BHF-Bank Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main	512
Aufhebung der „Karl-Mayer Stiftung“ mit Sitz in Offenbach am Main	512
GIESSEN
Vorhaben der Stadtwerke Marburg GmbH, Am Krekel 55, 35039 Marburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	512
Kieswerk Herrmann GmbH & Co. KG; Planfeststellungsverfahren zur Zulassung des zweiten Nachtrags zum Rahmenbetriebsplan des Quarzsandtagebaus Herrmann für die Erweiterung Nord-West in der Stadt Kirchhain; Öffentliche Bekanntmachung über den Abschluss des Verfahrens durch Rücknahme des Antrages durch die Kieswerk Herrmann GmbH & Co. KG nach § 74 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 69 Abs. 3 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes	513
KASSEL
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Rückersberg bei Leibolz“; Berichtigung vom 14.3.2023	513
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 34497 Korbach-Nieder-Schleidern; Vorranggebiet KB 40 gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen; Entfallen des Erörterungstermins	516
Anerkennung der „Armin und Jutta Kleinwächter Stiftung“ mit Sitz in Allendorf (Eder) als rechtsfähige Stiftung	516
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung Hessisches Braunkohle Bergbaumuseum Borken mit Sitz in Borken	516
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	517
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Jahresabschluss 2021	518
Wasserverband Schwarzbachgebiet-Ried, Weiterstadt; Änderung der Entschädigungssatzung	518
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	519

gedruckt von am 03.06.2023

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