Inhalt Ausgabe Nr. 51/2015

Amtlicher Teil	Seite
Hessischer Landtag
Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; hier: Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz vom 18. 10. 1989, zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. 6. 2014	1298
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande	1298
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Vladimir Duvnjak, Generalkonsul der Republik Kroatien in Frankfurt am Main	1299
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Ahmed Chafra, Generalkonsul der Tunesischen Republik in Bonn	1299
Erlöschen eines Exequaturs; hier: Herr Erwin Matt, Honorargeneralkonsul der Republik Suriname in München	1299
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im November 2015	1299
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinien zur Förderung der Rotation der Beschäftigten des höheren Dienstes in der Landesverwaltung; hier: Verlängerung der Geltungsdauer	1300
Erlass über die Verleihung einer Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen	1300
Verleihung der Sportplakette des Landes Hessen 2015	1307
Hessisches Ministerium der Finanzen
Verwaltung der dem Land Hessen zufallenden Erbschaften; hier: Änderung	1307
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 6. 11. 2007)	1307
Beschaffungsmanagement des Landes Hessen für Lieferungen und Leistungen (ausgenommen Bauleistungen); hier: Aufgaben der Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main, Hessisches Competence Center für Neue Verwaltungssteuerung – Zentrale Beschaffung, der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung und des Präsidiums für Technik, Logistik und Verwaltung	1308
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Antrag der Fraport AG vom 12. 12. 2014 auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Verkehrsflughafens Frankfurt Main vom 18. 12. 2007 (Planänderung Platzsendestelle Südwest); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1310
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung	1310
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinien – Hessisches Programm für Ausgleichszahlungen in benachteiligten Gebieten	1311
Bekanntmachungen nach dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz	1322
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz	1324
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten sowie von kommunalen Informationsinitiativen	1335
Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung	1341
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Dr. Thomas SPIES – SPD –	1341
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Breitenborn“ der Gemeinde Gründau, Gemarkung Breitenborn, Main-Kinzig-Kreis, vom 24. 11. 2015	1342
Stadt Frankfurt am Main, Kulturamt (Amt 41): Erlaubnis nach §§ 8, 9 WHG für die Grundwasserentnahme zur Trockenhaltung der Baugrube im Zuge der Sanierung und Erweiterung des Jüdischen Museums, Untermainkai 14 – 15, Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1346
Genehmigung der Namensänderung der „Bürgerstiftung Festung Rüsselsheim“ in „Bürgerstiftung Festung Rüsselsheim am Main“	1346
GIESSEN
Vorhaben des Abwasserverbandes Marburg, Am Krekel 55, in 35039 Marburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1346
Vorhaben des Herrn Gilbert Ehl, Bahnhofstraße 80-82 in 65599 Dornburg-Langendernbach, für die Erhöhung des Nutzgefälles an der Wasserkraftanlage „Äppelmannsmühle“ am Elbbach in der Gemarkung Langendernbach, Flur 56, Flurstücke 38, 39, 40 und 41; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1346
Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; hier: Vorhaben der EAM Natur GmbH	1346
Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung Marburger Medien mit Sitz in Marburg/Lahn	1347
KASSEL
Vorhaben der innoVent Windpark Escheberg GmbH & Co KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1347
Vorhaben der Schlitzer GbR; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1347
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger	1348
Vorhaben der Köhler Kalk GmbH, 37290 Meißner; hier: Wesentliche Änderung der Anlage zum Brennen von Kalk	1348
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 82 mit Neuanlage eines Gehwegs in der Ortsdurchfahrt Niedenstein ST Kirchberg zwischen NK 4721 001 und NK 4821 034, Schwalm-Eder-Kreis	1348
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Kassel von Januar bis März 2016	1349
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	1351
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd; hier: Änderung der Satzung	1351
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 sowie Tierseuchenkassenbeiträge	1352
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	1354

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