Inhalt Ausgabe Nr. 52/2015

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland	1358
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsame Richtlinien über die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Vermögensabschöpfung	1358
Förderrichtlinie Programm „Sport und Flüchtlinge“	1360
Öffentliches Vereinsrecht; hier: Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Sturm 18 e. V.“ und Gläubigeraufruf	1361
Bekanntgabe von Tarifverträgen	1361
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Runderlass betreffend Öffentliches Auftragswesen; hier: Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen	1375
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Gemeinsamer Runderlass betreffend Öffentliches Auftragswesen; hier: VV zu §§ 44 und 55 Landeshaushaltsordnung; Bekanntgabe zu § 29 Abs. 2 GemHVO vom 2. 4. 2006, zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. 12. 2011	1377
Richtlinie des Landes Hessen zur energetischen Förderung im Rahmen des Hessischen Energiegesetzes vom 2. 12. 2015	1380
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den höheren und den gehobenen Forstdienst des Landes Hessen vom 25. 11. 2015	1389
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen an Organisationen der Überbetrieblichen Maschinenverwendung	1394
Anerkennung als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes	1398
Feststellung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms nach § 54 Abs. 3 des Hessischen Wassergesetzes sowie Veröffentlichung des Umweltberichtes, einer zusammenfassenden Erklärung zu den Umwelterwägungen und zur Berücksichtigung des Umweltberichts sowie eine Darlegung der Überwachungsmaßnahmen auf der Grundlage des Umweltberichts im Rahmen der Umsetzung der EGWasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)	1398
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Anordnung über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration vom 7. 12. 2015	1398
Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Förderung der Inbetriebnahme zusätzlicher Betreuungskapazitäten für Kinder unter drei Jahren – U3-Anschubförderung	1399
Erlass zur Umsetzung des Beschlusses der 87. GMK zur Überprüfung der für die Berufsausübung erforderlichen Deutschkenntnisse in den akademischen Heilberufen	1399
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung des Naturschutzgebietes „Auf dem großen Wörth bei Berstadt“ vom 3. 12. 2015	1400
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Granulatklassieranlage	1400
Anerkennung der AFK Familienstiftung, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1400
Stadtbahn Europaviertel Projektbaugesellschaft mbH: Erlaubnis nach § 8, 9 WHG für die Grundwasserentnahme zur Trockenhaltung von Baugruben im Zuge des Bauvorhabens „Stadtbahnlinie Europaviertel – Trassenumlegung Bereich Boulevard Ost“ in Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1401
GIESSEN
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Brunnen Heidelbach der Stadt Alsfeld, Vogelsbergkreis, vom 15. 9. 2015; hier: Redaktionelle Berichtigung	1401
Vorhaben der Firma Stadtwerke Gießen AG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1401
KASSEL
Vorhaben des Herrn Aldi Seel, Hünhaner Straße 14, 36088 Hünfeld; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1401
Vorhaben der Bioenergie Daniel und Günter Rüddenklau GbR in 34379 Calden-Westuffeln; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1401
Antrag der K + S Kali GmbH auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens nach § 15 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit dem Hessischen Landesplanungsgesetz; hier: Überregionale Entsorgung der Salzabwässer aus dem hessisch-thüringischen Kalirevier an die Oberweser (Rohrfernleitungsanlage)	1401
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Stiftung der Brüder George und Conrad Lenoir zur Erziehung von Waisen ohne Rücksicht auf Konfession, Orts- und Landesangehörigkeit der Eltern“ (Lenoir’sche Stiftung) mit Sitz in Kassel	1402
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Stiftung Ehemalige Schülerinnen und Schüler der Alten Klosterschule und der Modellschule Obersberg“, Sitz in Bad Hersfeld, neu: Stiftung des Gründers, der Förderer und der ehemaligen Schülerinnen und Schüler der Alten Klosterschule und der Modellschule Obersberg“, Sitz in Bad Hersfeld	1402
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Richard-Thiedemann-Blindenstiftung“ mit Sitz in Baunatal	1402
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Timotheus-Stiftung“ mit Sitz in Kassel	1402
Erlöschen der „Brüder Grimm-Stiftung“ mit Sitz in Kassel	1402
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
BAB 3 – Anbau einer Nothaltebucht bei Autobahn-km 190,300 in Fahrtrichtung Köln; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	1403
Hessischer Verwaltungsschulverband
Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31. 12. 2012	1403
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	1404
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	1405
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim; hier: Verbandssatzung	1405
Kassenzahnärztliche Vereinigung Hessen, Battenberg; hier: Bewerber/innen für ein Amt als Vorstandsmitglied	1405
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; hier: Änderung der Satzung	1406
Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Darmstadt; hier: Ungültigkeitserklärung von Dienstausweisen	1406
Landkreis Marburg-Biedenkopf, Marburg; hier: Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln	1406
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	1406

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