Inhalt Ausgabe Nr. 1/2016

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland	2
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Dherar Naser Ibrahim Alnajran Altuwaijri, Generalkonsul des Staates Kuwait in Frankfurt am Main	2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Runderlass betreffend Entschädigung von Behörden und Behördenbediensteten bei gerichtlicher Sachverständigentätigkeit	2
Nebentätigkeit der Vertrauensleute von Selbsthilfeeinrichtungen	3
Kommunales Haushaltsrecht; hier: Hinweise zur Gemeindehaushaltsverordnung	3
Katastrophenschutz in Hessen	5
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen	6
Hessisches Ministerium der Finanzen
Erlass des Landes Hessen vom 4.1.2016 über Steuererklärungsfristen; hier: Hessisches Pilotprojekt zur Neuregelung der Abgabefristen	6
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Aufhebung der Pfarrkuratien St. Bartholomäus, Groß-Zimmern und St. Bartholomäus, Klein-Zimmern und Neuerrichtung der Pfarrei St. Bartholomäus in Groß-Zimmern	6
Errichtung des Katholischen Datenschutzzentrums in Nordrhein-Westfalen; hier: Berichtigung	7
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Niedergrenzebach und Leimsfeld	8
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen	10
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung von Innovation und Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und in ländlichen Gebieten vom 16.12.2015	10
Richtlinie für die forstliche Förderung in Hessen nach § 22 Abs. 2 und 3 des Hessischen Waldgesetzes, dem Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ und der ELERVerordnung (EU) Nr. 1305/2013 vom 17.12.2015	18
Entgelt- und Leistungsverzeichnis des Landesbetriebes Hessisches Landeslabor	27
Hinweis auf die öffentliche Bekanntgabe der Feststellung eines Systems nach § 6 Abs. 5 der Verpackungsverordnung	27
Verwaltungsabkommen über die Bestimmung der zuständigen Behörde für alle wasser- und abwasserabgaberechtlichen Entscheidungen über die Einleitung von Abwasser aus der hessischen Kläranlage Diemelstadt/Hesperinghausen in die Diemel auf dem Gebiet Nordrhein-Westfalens und über die mit der Einleitung im Zusammenhang stehenden Abwasseranlagen	27
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.7.1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.12.2012; hier: Verzeichnis der für die Durchführung von Bildungsurlaubsveranstaltungen als geeignet anerkannten Träger – Stand: 1.12.2015	28
Fach- und Fördergrundsätze für die Förderung von Qualifizierungs- und Koordinierungsmaßnahmen für bürgerschaftliche/ehrenamtliche Arbeit im sozialen Bereich	43
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage Brunnen Waschenbach der Gemeinde Mühltal/ Ortsteil Waschenbach, Landkreis Darmstadt-Dieburg vom 30.10.2015	44
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hessische Mainauen“ vom 14.12.2015	48
Verordnung zur Änderung der Erklärung von Waldflächen in den Gemarkungen Mörfelden, Walldorf, Kelsterbach, Raunheim, Rüsselsheimer Wald und Haßloch, Landkreis Groß-Gerau, sowie in der Gemarkung Flughafen Frankfurt, Stadt Frankfurt am Main, zu Bannwald vom 14.12.2015	50
Vorhaben der Firma Mainova AG, Frankfurt, Heizkraftwerk West; hier: Bekanntmachung über die Erteilung der zweiten und dritten Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	53
Vorhaben der CPM Biogas GmbH & Co. KG in 61130 Nidderau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	54
Vorhaben: Errichtung von drei Löschwasserzisternen für den Windpark Tannenkopf (Roßdorf); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	54
Vorhaben der Gemeinde Seeheim-Jugenheim, Gemeindewerke; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	54
Anerkennung der Stiftung Hauk Family Collection, Sitz Bad Soden am Taunus, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	54
Anerkennung der Commerzbank - Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	55
Anerkennung der Dr. Mareike Tacke-Reichert Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	55
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Eugen-Draut-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main	55
KASSEL
Erlöschen der „Süssmuth-Stiftung“ mit Sitz in Immenhausen	55
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger	55
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren UF 2320 Sinntal-Oberzell K 939	55
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Neubau von zwei Busbuchten im Zuge der Landesstraße 3111 zwischen NK 6317 100 und 6317 075; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	58
BAB 5 - Anbau einer Nothaltebucht bei Autobahn-km 481,550 in Fahrtrichtung Kassel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	58
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	59
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Bekanntmachung der Hebesatzsatzung; Änderungen des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010	59
Uni Marburg: Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln	61
Landeswohlfahrtsverband Hessen; hier: Beteiligungsbericht 2014; Entwurf der Haushaltssatzung	62
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	63

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