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STANZH 2014, 1
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 1-2/2014
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2014, 1 - 44 (Ausgabe 1-2 v. 06.01.2014)

Inhalt Ausgabe Nr. 1-2/2014

Amtlicher Teil Seite
Hessischer Landtag
Verhaltensregeln für die Mitglieder des Hessischen Landtags; hier: Neufassung der Verhaltensregeln und Ausführungsbestimmungen hierzu 2
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland 4
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten 4
Erlöschen eines Exequaturs; hier: Honorarkonsul der Republik Litauen in Offenbach am Main 5
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Schutz vor der Verwendung diskriminierender Minderheitenkennzeichnungen durch Beschäftigte von Polizeibehörden 5
Bezügezahlungsbestimmungen vom 10. 12. 2013 6
Verordnung über die Zusatzversorgung der staatlichen Arbeiter und Angestellten in Hessen vom 24. 12. 1929; hier: Erhöhung der durchschnittlichen Arbeitsverdienste nach § 6 a.a.O. sowie der Mindestruhegelder zum 1. 7. 2013 und zum 1. 4. 2014 9
Beihilfe zu Pflegekosten; hier: Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen 9
Hessisches Ministerium der Finanzen
Verwaltungsvorschriften zum Hessischen Verwaltungskostengesetz; hier: Änderung 10
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; hier: Neuinkraftsetzung der VV zu den §§ 49 und 59 LHO/Außerkrafttreten der VR zu § 7a LHO 10
Hessisches Kultusministerium
Zusammenlegung der Evangelischen Kirchengemeinde Nieder-Gemünden, der Evangelischen Kirchengemeinde Elpenrod und der Evangelischen Kirchengemeinde Hainbach, alle Evangelisches Dekanat Alsfeld 12
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Großenenglis, Gombeth, Singlis und Lendorf 13
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Soziale Wohnraumförderung; Mietwohnungsbau im Bauprogramm 2014; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Bauvorhaben für eine Förderung 15
Soziale Wohnraumförderung; Modernisierung von Mietwohnungen im Bauprogramm 2014; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Bauvorhaben für eine Förderung 16
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 EnWG in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 ARegV zur Festlegung über den Beginn der Anwendung, die nähere Ausgestaltung und das Verfahren der Bestimmung des Qualitätselementes hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit für Elektrizitätsverteilernetze nach den §§ 19 und 20 ARegV 19
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Gemeinsamer Runderlass betreffend Strahlenschutz; hier: Maßnahmen bei Zwischenfällen mit radioaktiven Stoffen 19
Durchführung des Waldschutzes in Hessen; hier: GE-Nr. 1/2012 Richtlinie für die Bewirtschaftung des Staatswaldes vom 22. 2. 2012 25
Richtlinie für die Aufstellung von Alarmplänen und für Maßnahmen zum Schutz der Gewässer und des Bodens vor umweltgefährdenden Stoffen 27
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz 27
Hessisches Sozialministerium
Richtlinien für die Verleihung der Landesauszeichnung „Soziales Bürgerengagement“ durch die Hessische Sozialministerin oder den Hessischen Sozialminister für besonderes ehrenamtliches/bürgerschaftliches Engagement im sozialen Bereich 27
Krankenhausbauprogramm 2014 28
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Bekanntmachung über die Erteilung eines Genehmigungsbescheides nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 28
Vorhaben der Firma Sanofi-Aventis Deutschland GmbH im Industriepark Höchst 29
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 29
4. Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 29
Genehmigung der Auflösung der Tierversicherung Rhön-Vogelsberg 30
Auflösung der Forstbetriebsgemeinschaft Vogelsberg-Süd, Hirzenhain 30
Anerkennung der STIFTUNG FORSYTHE, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 30
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachungen nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG 30
Vorhaben der Firma Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 32
Anerkennung der „Stiftung der Lebenshilfe Wetzlar – Weilburg e.V.“ mit Sitz in Wetzlar 32
KASSEL
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Fulda“ vom 6. 12. 2013 32
Naturnahe Umgestaltung der Ulfe und Iba im NSG „Ulfewiesen bei Weiterode“; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 34
Renaturierung eines namenlosen Grabens, Gemarkung Heringen, Flur 10; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 34
Vorhaben der Schmiedehagen GbR, Bad Arolsen: Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in Bad Arolsen, Gemarkung Kohlgrund; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 34
Vorhaben des Herrn Klaus Freudenstein in Edermünde-Holzhausen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 34
Vorhaben der HeidelbergCement AG, 69120 Heidelberg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 35
Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen im Landkreis Fulda im Regierungsbezirk Kassel – Landschaftsschutzgebiet „Hessische Rhön“ – vom 6. 12. 2013 35
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren F 2138 Hirschhorn-Langenthal 38
Flurbereinigungsverfahren F 997 Nidda-Ober-Schmitten 39
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen 41
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 42
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2012 der Stiftungsforsten Kloster Haina 43
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 43
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 44
gedruckt von am 29.03.2023