Inhalt Ausgabe Nr. 3/2009

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten	126
Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande	126
Erteilung einer vorläufigen Zulassung; hier: Herr Juan L. Garibaldi, Generalkonsul der Republik Argentinien in Frankfurt am Main	126
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Dezember 2008	126
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und des Hessischen Ministeriums der Justiz über Richtlinien zur Zusammenarbeit von Polizei, Justiz und Verfassungsschutz bei der Beobachtung der organisierten Kriminalität	127
Hessisches Reisekostenrecht; hier: Amtliche Sachbezugswerte ab 1. 1. bis 31. 12. 2009	128
Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des § 13 HSOG-DVO	128
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes	130
Organisation und Zuständigkeit der Hessischen Polizeischule (HPS)	130
Korruptionsvermeidung in hessischen Kommunalverwaltungen	132
Anmeldung von Studierenden für den Fachbereich Verwaltung der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden; hier: Studienbeginn 1. Oktober 2009 (Diplom-Studiengang)	134
Hessisches Kultusministerium
Gewährleistungsbescheid für die im Dienst des Vereins für Waldorfpädagogik Marburg e.V. stehenden Lehrer oder Erzieher	134
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Neuberg-Ravolzhausen und Neuberg-Rüdigheim	134
Genehmigung des Diözesan-Kirchensteuerbeschlusses 2009 für den hessischen Anteil der Diözese Fulda	134
Genehmigung der Kultussteuerordnung für die Diözese Fulda (hessischer Anteil)	135
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung des Fachbereichs 04 Krankenhaus- und Medizintechnik, Umwelt- und Biotechnologie der Fachhochschule Gießen-Friedberg für den Bachelorstudiengang Biomedizinische Technik vom 9. 1. 2008; hier: Bekanntmachung	137
Hessisches Sozialministerium
Richtlinien für die Durchführung des Vierten Hessischen Schwerbehinderten-Programms zur besonderen Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aus Mitteln der Ausgleichsabgabe nach §§ 77 Abs. 5 und 104 Abs. 3 des Sozialgesetzbuches IX	185
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen	187
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Kinzig“ vom 12. 12. 2008	187
Vorhaben der Firma DHL Logistics GmbH in 21035 Hamburg, Rungedamm 32; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	189
Vorhaben der Firma Clariant Produkte (Deutschland) GmbH, Stroofstraße 27, 65933 Frankfurt am Main, zur Übernahme und Nutzung von zwei Tankläger (Gebäude 3442 und Gebäude 3334) als Sammel- und Dosierbehälter für Fremdabwasser; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	189
Vorhaben der InfraServ GmbH & Co. Wiesbaden KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	189
Anerkennung der DSAN Deutsche Stiftung für akademische Nachwuchsförderung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung	190
Anerkennung der Jutta und Dr. Günter Welzien-Stiftung zur Förderung der natürlichen Lebensgrundlagen für Mensch, Tier und Pflanze mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung	190
Anerkennung der Familie Kühn-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung	190
Zulegung der Willy und Monika Pitzer Stiftung mit Sitz in Bad Nauheim zu der Willy Robert Pitzer Stiftung mit Sitz in Bad Nauheim	190
Anerkennung der „Paul-Hoffmann-Stiftung für den internationalen Gartenbau“ mit Sitz in Geisenheim als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	190
Anerkennung der Murjahn Naturschutz Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Stiftung	190
GIESSEN
Verordnung zur Durchführung des Öko-Landbaugesetzes vom 12. 12. 2008	190
Anerkennung der „Rolf Wenzel-Stiftung“ mit Sitz in Biedenkopf	192
Anerkennung der „Stiftung Carmen Würth Sassen“ mit Sitz in Schlitz	192
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung der „Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlage der Gemeinde Wüstfeld, Kreis Hersfeld, vom 24. 4. 1972“, im Landkreis Hersfeld-Rotenburg vom 28. 10. 2008	192
Vorhaben der ae druckguss nentershausen gmbh & co kg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	192
Vorhaben der Firma K+S KALI GmbH, Änderung der Waldumbaumaßnahmen und Durchführung einer naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahme, Gemarkung Ransbach, Flur 8, Flurstück 10/24; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	192
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung Haupt- und Hofhospital St. Elisabeth zu Kassel“ mit Sitz in Kassel	192
Anerkennung der „Rosemarie und Dr. Dr. Ludwig Stern-Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung	193
Änderung von Standesamtsbezirken; hier: Zusammenlegung der Standesamtsbezirke Wahlsburg und Oberweser	193
Änderung von Standesamtsbezirken; hier: Zusammenlegung der Standesamtsbezirke Gersfeld (Rhön) und Ebersburg	193
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Malsfeld – K 20 (Schwalm-Eder-Kreis); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	193
Flurbereinigungsverfahren VF 1802 Rüdesheim III	193
Hessischer Verwaltungsschulverband
Änderung der Schulordnung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes	196
Jahresrechnungen des Verbandsvorstehers und der Bezirksleitungen des Hessischen Verwaltungsschulverbandes für das Haushaltsjahr 2007	196
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	197
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	198
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Naturpark Kellerwald-Edersee, Bad Wildungen; hier: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009	213
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement	213
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	215

gedruckt von am 06.06.2023

Staatsanzeigerfür das Land Hessen

Inhalt Ausgabe Nr. 3/2009

Staatsanzeiger
für das Land Hessen