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STANZH 2008, 3453
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 52/2008
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
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Referenz: STANZH 2008, 3453 - 3536 (Ausgabe 52 v. 22.12.2008)

Inhalt Ausgabe Nr. 52/2008

Amtlicher Teil Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland 3454
Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande 3454
Erlass über die Ehrung der Ehe- und Altersjubilare 3454
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte beziehungsweise Arbeiter vom 16. 3. 1974, zuletzt geändert am 6. 2. 1979; hier: Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte nach § 4 der oben angeführten Tarifverträge ab 1. 1. 2009 3455
Erlaubnis zum Veranstalten von Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten in Hessen 3456
Ausführungsbestimmungen zum Erlass des Hessischen Ministerpräsidenten über die Stiftung einer Katastrophenschutz-Medaille und einer Katastrophenschutz-Verdienstmedaille vom 22. 5. 2003, geändert durch Erlass vom 18. 11. 2008 3465
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 21. 9. 2004) 3467
Hessisches Kultusministerium
Ersatzschulfinanzierung im Lande Hessen; hier: Beihilfen an Ersatzschulen nach dem Gesetz über die Finanzierung von Ersatzschulen vom 6. 12. 1972, zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. 12. 2006 3468
Genehmigung des Beschlusses über die Landeskirchensteuer der Evangelischlutherischen Landeskirche Hannovers für den im Lande Hessen gelegenen Teil für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 3468
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Satzung der Hochschule für Gestaltung zur Vergabe der Mittel nach dem Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen (Vergabesatzung) vom 22. 10. 2008 3469
Allgemeine Bestimmungen für Prüfungsordnungen der Hochschule Darmstadt – University of Applied Sciences – vom 8. 12. 2005, geändert am 29. 4. 2008; hier: Berichtigung 3470
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Hessische Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der §§ 14, 15 und 55c der Gewerbeordnung 3471
Richtlinien des Landes Hessen zur Gründungs- und Mittelstandsförderung 3476
Bekanntmachung der Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau 3485
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Mitteilung zur Art und Weise der Veröffentlichungen des Entwurfs des Bewirtschaftungsplans nach § 5 Abs. 4 in Verbindung mit § 5 Abs. 5 des Hessischen Wassergesetzes, des Entwurfs des Maßnahmenprogramms Hessen 2009 und zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 14i des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Umweltbericht zur Strategischen Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm nach § 5a Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 5 des Hessischen Wassergesetzes im Rahmen der Umsetzung der EGWasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) 3486
Änderung der Anordnung über die Zusammenarbeit zwischen den Organen der waldbesitzenden Körperschaften, den Besitzern von Gemeinschaftswaldungen und dem Landesbetrieb Hessen-Forst vom 8. 12. 2008 3487
Hessisches Sozialministerium
Allgemeinverfügung des Hessischen Sozialministeriums zur Einrichtung von Pflegestützpunkten in Hessen vom 8. 12. 2008 3488
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2008 für die Klinik für forensische Psychiatrie im Zentrum für Soziale Psychiatrie Kurhessen gemeinnützige GmbH, Bad Emstal 3488
Der Landeswahlleiter für Hessen Europawahl am 7. 6. 2009 im Lande Hessen; hier: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen 3489
Zulassung der Landeslisten für die Landtagswahl am 18. Januar 2008 3491
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Durchführung des Raumordnungsgesetzes und des Hessischen Landesplanungsgesetzes; hier: Raumordnungsverfahren nach § 18 HLPG für die wesentliche Änderung des Kraftwerks Staudinger durch den Neubau eines Steinkohleblocks (Block 6) der E.ON Kraftwerke GmbH am Standort Großkrotzenburg (Staudinger) 3504
Vorhaben der Kraftwerkgesellschaft NUON Griesheim mbH zur Errichtung und zum Betrieb eines Gas- und Dampfkraftwerkes in Frankfurt-Griesheim, Stroofstraße 27; hier: Wegfall des Erörterungstermins im oben genannten Verfahren 3504
Vorhaben der Stadt Frankfurt am Main – Stadtentwässerung Frankfurt am Main –, 60327 Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 3504
Zwei Vorhaben der Merck KGaA; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 3505
Anerkennung der Börsenverein des Deutschen Buchhandels Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung 3505
Anerkennung der Gerhard Krieger-Stiftung mit Sitz in Dietzenbach als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 3505
Genehmigung der Verlegung des Sitzes der „Jutta und Paul Kirchhof Stiftung“ von Frankfurt am Main nach Heidelberg 3505
Zusammenlegung der „Reinhard & Sonja Ernst-Stiftung“ und der „Reinhard Ernst-Stiftung“ zur „Reinhard & Sonja Ernst-Stiftung“ 3505
Zulegung der „CKS-Stiftung“ mit Sitz in Wiesbaden zu der „Manfred Schramm–Stiftung“ mit Sitz in Wiesbaden 3506
Zulegung der Elisabeth und Robert Moessner Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main zur Moessner Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main 3506
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Sickerfassung Moorwiese“ der Gemeinde Selters in der Gemarkung Eisenbach, Landkreis Limburg-Weilburg, vom 27. 11. 2008 3506
Vorhaben der Rehbergpark gGmbH, Zentrum für Soziale Psychiatrie Herborn, Austraße 40 in 35745 Herborn; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 3506
Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Franz Gensler’scher Stiftungsfonds“ mit Sitz in Hadamar 3506
KASSEL
Anerkennung der „Stiftung Homberger Stadtkirche St. Marien“ mit Sitz in Homberg (Efze) als rechtsfähige Stiftung 3506
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Widmung von Neubaustrecken im Zuge der Bundesautobahnen 66 und 7 sowie Einziehung des Autobahn-Zubringers zwischen Bundesstraße 40 (alt) und Bundesautobahn 7 in der Gemarkung der Gemeinde Eichenzell, Ortsteile Eichenzell, Kerzell und Welkers, Landkreis Fulda, Regierungsbezirk Kassel 3507
Beseitigung einer Eisenbahnunterführung im Zuge der L 3155 zwischen Gilserberg OT Moischeid und Gemünden/Wohra 3507
Ausbau der L 3074 in der OD Bad Zwesten OT Niederurff 3508
Neubau eines Radweges parallel der B 27 zwischen den Stadtteilen Berneburg und Hornel der Stadt Sontra; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 3508
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltung des Verwaltungsseminars Wiesbaden 3509
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen 3509
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 3511
Andere Behörden und Körperschaften
Land- und forstwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland, Darmstadt; hier: Satzung 3533
Zweckverband Naturpark Kellerwald-Edersee, Bad Wildungen; hier: Jahresrechnung 2005 3533
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen 2009 sowie Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 3534
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); hier: Beschluss betreffend die Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2009–2013 und Offenlegung 3535
St. Josef-Krankenhaus Viernheim; hier: Genehmigung der Neufassung der Satzung 3535
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 3535
gedruckt von am 21.09.2023