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STANZH 2005, 1
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 1/2005
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2005, 1 - 92 (Ausgabe 1 v. 03.01.2005)

Inhalt Ausgabe Nr. 1/2005

Amtlicher Teil Seite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Dr. Fritz Becker, Honorarkonsul des Großherzogtums Luxemburg 2
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland 2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Anwendung des § 52 Abs. 2 BAT/§ 33 Abs. 2 MTArb; hier: Fortzahlung der Bezüge an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes, die zu ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richtern berufen oder in Angelegenheiten Dritter als Sachverständige, Zeuginnen bzw. Zeugen zu Beweiszwecken herangezogen werden 3
Vollstreckung von Haftbefehlen durch Polizeibehörden; hier: Verhaftungsankündigung sowie Annahme von Zahlungen bei der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen und Erzwingungshaft 3
Diplomaten und andere bevorrechtigte Personen 3
Beihilfe zu Pflegekosten; hier: Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen 18
Ortszuschlag für BAT-Angestellte in Eingetragener Lebenspartnerschaft; hier: Konsequenzen aus dem BAG-Urteil vom 29. 4. 2004 — 6 AZR 101/03 18
Hessische Auslandsreisekostenverordnung (HARV); Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld ab 1. 1. 2005 18
Weitere Fortbildungsveranstaltungen der zentralen ressortübergreifenden Fortbildung im Jahr 2005 20
Hessisches Ministerium der Finanzen
Abschluss der Bücher für das Haushaltsjahr 2004 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch; hier: Verfahren zur Zahlungsabwicklung nach § 46 Abs. 5 bis 10 SGB II 21
Bekanntmachung über die Zulassung zur Steuerberaterprüfung 2005 und zur Eignungsprüfung 2005 22
Hessisches Kultusministerium
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Balhorn und Altenstädt 22
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Naumburg und Ippinghausen 22
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Spieskappel und Frielendorf 23
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung des Fachbereichs Sozial- und Kulturwissenschaften der Fachhochschule Fulda für den Bachelor- Studiengang Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Interkulturelle Beziehungen vom 24. 3. 2004 23
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Allgemeine Bestimmungen für Diplomprüfungsordnungen der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt am Main vom 1. 11. 2004 29
Satzung zum Schutz personenbezogener Daten bei Evaluationsverfahren der Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main vom 18. 12. 2003 34
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Anwendung nicht geregelter Bauarten nach § 20 der Hessischen Bauordnung im Bereich der Glaskonstruktionen; hier: Anforderungen an Bauarten im Zustimmungsverfahren und Freistellung vom Erfordernis der Zustimmung im Einzelfall nach § 20 Abs. 1 HBO 35
Widmung der Neubaustrecke „Umgehung Seligenstadt“ der Landesstraße 2310 sowie Umstufung, Umbenennung und Einziehung von Teilstrecken der Landesstraßen 2310, 3065 und 3121 in der Gemarkung der Stadt Seligenstadt, Landkreis Offenbach, Regierungsbezirk Darmstadt 55
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Amtliche Bekanntmachung zur Sammlung, Aufbewahrung und Ablieferung radioaktiver Abfälle 56
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich „Durchführung von Laboruntersuchungen“( EKVO-Laboratorium) 56
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Schwarzlachgrabens in den Gemarkungen Höchst an der Nidder, Eichen und Ostheim Landkreise Main-Kinzig- Kreis und Wetteraukreis, vom 29. 11. 2004 57
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Fauerbaches in den Gemarkungen Fauerbach v. d. Höhe und Münster, Landkreis Wetteraukreis, vom 29. 11. 2004 57
Anordnung der Zusammenfassung der Gemeinden Höchst im Odenwald, Lützelbach sowie der Stadt Breuberg zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 15. 12. 2004 58
Anerkennung der „Hannelore und Heinz-Jürgen Schäfer-Stiftung“ mit Sitz in Offenbach am Main als rechtsfähige Stiftung 58
Anerkennung der „Stiftung Dr. Abel — Apis mellifica“ mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung 58
Anerkennung der „Else Schmitt-Lynker und Dr. Josef Schmitt-Stiftung“ mit Sitz in Erbach/Odenwald als rechtsfähige Stiftung 58
Anerkennung der „MHD-Pfingsten- Stiftung“ mit Sitz in Bad Homburg v. d. Höhe als rechtsfähige Stiftung 58
Genehmigung einer Namensänderung und Neufassung der Stiftungsverfassung 58
Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Grundarzneimitteln (Wirkstoffen für Arzneimittel) in den Gebäuden E2 und MM (so genannte Pharmaproduktion) 59
Bekanntmachung über die Erteilung einer abfallrechtlichen Rahmenzulassung zur Sanierung und Endverfüllung der Deponie Flörsheim-Wicker der Rhein Main Deponie GmbH, Flörsheim- Wicker 59
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage der Stadt Wetter im Stadtteil Treisbach, Landkreis Marburg- Biedenkopf, vom 8. 12. 2004 60
Anerkennung der „Bürgerstiftung Mittelhessen“ mit Sitz in Gießen 60
Anerkennung der „Forschungs-Stiftung Kultur und Religion“ mit Sitz in Biebertal 60
Anerkennung der „Ingrid und Reinhard Balzer Stiftung“ mit Sitz in Marburg/ Lahn 60
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Vorhaben der Stadtwerke Solms 60
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Sauren Quelle“ in der Gemarkung Spieskappel zu Gunsten der Gemeinde Frielendorf, Schwalm-Eder-Kreis, vom 26. 10. 2004 61
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Verfassung der Stiftung „Bibelgesellschaft Kurhessen- Waldeck“ (ehemals: Stiftung Kasseler Bibelgesellschaft) mit Sitz in Kassel 61
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Antrag der Firma Wäscherei Wille, Hessisch Lichtenau-Fürstenhagen, zur Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch 61
Hessisches Landesvermessungsamt
Flurbereinigung Nidderau-Windecken B 45 61
Flurbereinigung Nidderau-Heldenbergen B 45/B 521 62
Flurbereinigung Malsfeld — K 20 64
Flurbereinigung Malsfeld-Ostheim- West/Malsfeld-Ostheim-Ost 65
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Darmstadt 67
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main 69
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Andere Behörden und Körperschaften
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/ Rhein-Main; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Umlandverbandes Frankfurt 88
Wasserverband Kleebach, Gießen; hier: 4. Nachtrag zur Satzung 88
Zweckverband „Naturpark Hochtaunus“, Neu-Anspach; hier: Änderungssatzung zur Satzung sowie Bekanntmachungen der Sitzung vom 16. 12. 2004 88
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 sowie Feststellung der Jahresabschlüsse und Behandlung der Jahresergebnisse 2003 89
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen 90
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 91
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