Inhalt Ausgabe Nr. 01/2017

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland	2
Höherstufung zum Honorargeneralkonsul; Herr Maximilian Hunzinger, Honorarkonsul der Republik Seychellen in Frankfurt am Main	2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Runderlass betreffend Personalbogen für die hessische Landesverwaltung	2
Verwaltungsvorschriften zu §§ 86 ff. des Hessischen Beamtengesetzes	7
Gefangenentransportvorschrift; Ergänzende Bestimmungen des Landes Hessen	11
Verwaltungspraktikum für Studentinnen und Studenten der Rechtswissenschaft und Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in der Verwaltung; Lehrvergütung für Leiterinnen und Leiter von praktischen Studienzeiten, Arbeitsgemeinschaften und sonstige Lehrkräfte	11
Regelungen zum Ausgleich von Störfällen bei Altersteilzeit und bei Teilzeitbeschäftigung mit langfristiger ungleichmäßiger Verteilung der Arbeitszeit nach § 1 Abs. 6 der Hessischen Arbeitszeitverordnung (sogenannte Sabbatierung)	12
Verleihung der Sportplakette des Landes Hessen 2016	13
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Südosthessen nach Nr. 43.4.2.4 VmV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen	13
Hessisches Ministerium der Finanzen
Erlass des Landes Hessen vom 2.1.2017 über Steuererklärungsfristen; Hessisches Pilotprojekt zur Neuregelung der Abgabefristen	14
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Beschlusses zur Änderung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck für die Rechnungsjahre 2016/2017	14
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für den hessischen Anteil der Diözese Mainz für das Kalenderjahr 2017	15
Genehmigung des Beschlusses über die Landeskirchensteuer der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers für den im Land Hessen gelegenen Teil für die Haushaltsjahre 2017 und 2018	15
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses der Diözese Fulda (hessischer Anteil) für das Kalenderjahr 2017	16
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Spielberg und Waldensberg	16
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Auf dem Berg und Breitenborn	17
Urkunde über die Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden Sankt Anna-Sankt Raphael Frankfurt-Hausen, Sankt Antonius Frankfurt-Rödelheim, Christ-König Frankfurt-Praunheim, Sankt Elisabeth Frankfurt-Bockenheim und Frauenfrieden Frankfurt-Bockenheim	18
Urkunde über die Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden St. Martin Idstein, Maria Königin Niedernhausen, St. Michael Niedernhausen-Oberjosbach und St. Nikolaus-von-Flüe Idstein-Wörsdorf sowie der Pfarrvikarien und Kirchengemeinden St. Martha Niedernhausen-Engenhahn und St. Thomas Waldems-Esch	18
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsvergütung für Zwischenprüfungen des Laufbahnzweigs Archivdienst im gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst sowie für Laufbahnprüfungen für den Laufbahnzweig Archivdienst im höheren allgemeinen Verwaltungsdienst an der Archivschule Marburg – Hochschule für Archivwissenschaft	19
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen technischen Dienst in der oberen Straßenbaubehörde des Landes Hessen, Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement vom 13.12.2016	20
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung	30
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Fördergrundsätze des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Hessischen Arbeitsmarktförderung
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen Zissenbach der Stadtwerke Idstein, Gemarkungen Idstein und Wörsdorf, Stadt Idstein, Rheingau-Taunus-Kreis, vom 16.11.2016	35
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zur Festsetzung von zwei Wasserschutzgebieten für die Trinkwassergewinnungsanlagen Tiefbrunnen II „Wingertsgraben/Hinter der Struth“ und Schürfung III „Gänsbirken“ der Gemeinde Aarbergen, Gemarkung Hausen, Rheingau-Taunus-Kreis“ vom 13.12.2016	40
Vorhaben der Sanofi-Aventis Deutschland GmbH im Industriepark Höchst; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	41
Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen; Genehmigung der Entgeltliste für das Jahr 2016	41
Anerkennung der Stiftung Dwight und Ursula Mamlok-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	42
Anerkennung der Rita Höfer-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	42
Aufhebung der Evangelisch-methodistische Bethanien-Stiftung (Sitz: Frankfurt am Main) zum Zwecke der Zulegung zur Bethanien Diakonissen-Stiftung (Sitz: Frankfurt am Main)	42
GIESSEN
Vorhaben der Firma Open Grid Europe GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	42
Vorhaben der VSB Windpark Homberg GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	43
Vorhaben der Emil Keilich GmbH & Co. KG: Wesentliche Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten	44
Vorhaben der Rudewig & Lompe Energie GbR; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	43
Vorhaben der Rudewig & Lompe GbR, In der Gasse 12, 35279 Neustadt-Mengsberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	45
Vorhaben der Stadtwerke Gießen AG, Lahnstraße 31, 35398 Gießen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	45
Vorhaben der Firma Windpark Rauschenberg GmbH, Dorfstraße 53, 35117 Münchhausen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	45
Anerkennung der „Schmieding Stiftung“ mit Sitz in Grünberg	45
KASSEL
Vorhaben der MR Bioenergie Edertal GmbH & Co. KG in 35066 Frankenberg-Viermünden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	45
Vorhaben der SynEnergie GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nach § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a 9. BImSchV	46
Vorhaben der ABO Wind AG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nach § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a 9. BImSchV	46
Vorhaben der Leinweber Kiesgruben GmbH & Co.KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nach § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a 9. BImSchV	47
Anerkennung der „Stiftung Kantorat Kirchditmold“ mit Sitz in Kassel	47
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	48
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	49
Andere Behörden und Körperschaften
Andere Behörden und Körperschaften	49
Regionalverband FrankfurtRheinMain; Haushaltsatzung 2017/2018
Satzung zur 15. Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände in Wiesbaden
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	50

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