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STANZH 2020, 153
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 07/2020
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2020, 153 - 164 (Ausgabe 07 v. 10.02.2020)

Inhalt Ausgabe Nr. 07/2020

Amtlicher Teil Seite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Mihail Căpăţînă, Generalkonsul der Republik Moldau in Frankfurt am Main 154
Erteilung eines Exequaturs; Frau Hanna Mária Hittner, Generalkonsulin von Ungarn in Düsseldorf 154
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Geschäftsordnung für die Regierungspräsidien 154
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Runderlass betreffend Grunderwerbsteuer in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz 159
Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsprogramm Kommunen; hier: Änderung 165
Förderrichtlinie zur Umsetzung des Investitionsprogramms der HESSENKASSE; Änderung 165
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Planänderungsbeschluss zum Neubau der Bundesautobahn A 66 (Frankfurt am Main – Hanau) Teilabschnitt Tunnel Riederwald, obere Ebene und Lärmschutz einschließlich des Autobahndreiecks Frankfurt – Erlenbruch und der Anschlussstelle Borsigallee in Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 74 Abs. 5 Satz 1 VwVfG 166
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Allgemeinverfügung nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 LFGB zur Regelung des Verfahrens zur Beibringung der Ergebnisse der Laboranalysen im Rahmen der Einfuhruntersuchung von Waren nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 und nach Art. 28 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/625 zur Übertragung bestimmter Aufgaben auf beauftragte Stellen 169
Wasserrechtliche Anerkennungen nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung 170
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung der Zusammenfassung der Gemeinden Alsbach-Hähnlein, Bickenbach und Seeheim-Jugenheim, alle Landkreis Darmstadt-Dieburg, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 22.1.2020 170
Vorhaben des Abwasserverbandes Bickenbach, Seeheim-Jugenheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG 170
Anerkennung der Martha Feix-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 171
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.11.2019 171
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.12.2019 171
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.1.2020 171
Genehmigung der Auflösung der Tierversicherung VaG Hersfeld-Rothenburg-Eschwege 171
GIESSEN
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen II Dannenrod in der Gemarkung Dannenrod durch die Stadt Homberg (Ohm); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 171
Neubau von zwei Wasserhochbehältern mit je 5.000 m³ Fassungsvermögen in Marburg-Marbach, Landkreis Marburg-Biedenkopf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 172
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Braunfels II der Stadtwerke Braunfels in der Gemarkung Braunfels; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 172
KASSEL
Vorhaben der Firma Jungkurth e. Kfr., 34613 Schwalmstadt 173
Plangenehmigung für die Gewässerrenaturierung und dem Hochwasserschutz am Gewässer „Warme“, Gemarkung Calden-Obermeiser, Landkreis Kassel, Änderungsbescheid zur Plangenehmigung vom 17.7.2017; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 173
Plangenehmigung für die Herstellung einer naturraumtypischen Nebenrinne mit Kiesbrenne am Gewässer Fulda als Teilmaßnahme im Rahmen der Fuldaauenrenaturierung und Hochwasserentlastung der Stadt Melsungen, Gemarkung Melsungen-Melsungen, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 174
Vorhaben der Rheinmetall Immobilien GmbH; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG 174
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von drei WKA in 34613 Schwalmstadt, Gemarkung Rommershausen; Antrag vom 17.12.2018, Eingang am 9.1.2019 174
Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes 174
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung der Kreisstraße 99 in der Gemarkung der Gemeinde Freiensteinau, Ortsteile Ober-Moos und Nieder-Moos, Vogelsbergkreis, Regierungsbezirk Gießen 175
Grundhafte Erneuerung der Gehwege entlang der B 275 in der Gemeinde Grebenhain Ortsteil Hartmannshain; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 175
Umbau des Knotenpunktes L 3126/L 3146 Rabenau-Odenhausen (Odenhäuser Kreuz); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 175
Bau eines Radweges entlang der Bundesstraße B 49 zwischen Grünberg und Mücke/Flensungen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 176
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3451 zwischen Dutenhofen und Heuchelheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 176
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3128 zwischen Alten-Buseck und Großen-Buseck; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 176
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3091 zwischen Amönau und Wetter; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 177
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3092 zwischen Caldern und dem Abzweig B 62; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 177
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3052 zwischen Braunfels und Leun/Lahnbahnhof; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 177
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3125 zwischen Marburg Cappel und Moischt/Hahnerheide; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 178
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen 179
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 180
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 181
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Hauptsatzung/Satzung über die freiwillige Mitgliedschaft zur Erlangung der Eintragungsfähigkeit 181
Magistrat der Stadt Bad Orb, Bad Orb; Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels 181
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen 182
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 183
gedruckt von am 11.07.2020