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STANZH 2020, 1109
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 44/2020
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2020, 1109 - 1156 (Ausgabe 44 v. 26.10.2020)

Inhalt Ausgabe Nr. 44/2020

Amtlicher Teil Seite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Frau Ilde Valerie Gorguet ép. Comba, Generalkonsulin der Französischen Republik in Frankfurt am Main 1110
Kontaktdaten; Investitionsabteilung des Königlich Thailändischen Generalkonsulats 1110
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Katastrophenschutz in Hessen; Verlängerung der Geltungsdauer 1110
Sachschadensersatz-Richtlinien 1110
Kommunale Finanzplanung und Haushalts- und Wirtschaftsführung bis 2024 1113
27. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder vom 27.8.2020 1116
Hessisches Ministerium der Justiz
Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Ministeriums der Justiz, des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport sowie des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Sexualstraftaten 1116
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinien zur Förderung der Bodenbevorratung für öffentliche, agrarstrukturelle und ökologische Zwecke in Hessen 1119
Bekanntmachung der für die Festsetzung der Bauaufsichtsgebühren maßgeblichen durchschnittlichen Rohbaukosten 1123
Neubau der Bundesautobahn A 44 Kassel-Herleshausen – Teilabschnitt zwischen Hoheneiche und der Anschlussstelle Sontra-Nord (VKE 40.2) – sechste Planänderung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG 1124
Soziale Mietwohnraumförderung: Neubau von Mietwohnungen für Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen, Neubau von Mietwohnraum für Studentische Haushalte, Modernisierungsmaßnahmen; Anmeldung von Bauvorhaben für eine Förderung im Bauprogramm 2020 1124
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie zur Änderung der Ergänzenden Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2018 bis 2020 in Verbindung mit dem Landesinvestitionsprogramm „Kinderbetreuung“ 2020 bis 2024 1131
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung der Zusammenfassung der Gemeinden Hammersbach, Limeshain, Niederdorfelden und Ronneburg zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 5.10.2020 1132
Anordnung der Zusammenfassung der Gemeinden Hammersbach, Limeshain, Niederdorfelden und Ronneburg zu einem gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirk vom 5.10.2020 1132
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, Industriepark Höchst, 65926 Frankfurt am Main; Bekanntmachung über die Erteilung der dritten Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 1133
Vorhaben der Metallveredelung Lampertheim, Heinz Daurer & Söhne GmbH & Co.KG für die wesentliche Änderung der Anlage zur Oberflächenbehandlung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG 1134
Vorhaben der Privat-Brauerei Schmucker GmbH, Mossautal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1134
Grundwasserentnahme im Bereich der Dunlopstraße, Hanau, aus den Brunnen 4, 6 und 7 der Goodyear Dunlop Tyres Germany GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1135
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1135
Vorhaben der Hartsteinwerke Bayern-Mitteldeutschland, Zweigniederlassung der Basalt-Actien-Gesellschaft; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1135
Vorhaben der THC-Pharm GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1136
GIESSEN
Aufhebung der Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Aßlar und Wetzlar (Lahn-Dill-Kreis) zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 28.9.2020 1136
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage der Gemeinde Mücke/Ortsteil Merlau, Vogelsbergkreis, vom 2.10.2020 1137
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage „Brunnen Merlau II“ der Gemeinde Mücke, Vogelsbergkreis, vom 2.10.2020 1137
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 und 3 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen 1142
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG 1142
Vorhaben der Stadtwerke Gießen AG, Lahnstraße 31, 35398 Gießen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1143
Bekanntmachung über das Entfallen des Erörterungstermins zum Vorhaben der MSH Bürger-Windpark-Feldatal GmbH & Co. KG 1143
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlage im Stadtteil Kämmerzell der Stadt Fulda vom 30.9.2020 1143
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen Quellen I und II Rattlar der Gemeinde Willingen, Landkreis Waldeck-Frankenberg, vom 9.9.2020 1143
Vorhaben der GAB Gesellschaft zur Aufbereitung von Baustoffen mbH, Am Schlangengraben 15, 13597 Berlin; Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 1148
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen durch die PNE AG in 36277 Schenklengsfeld 1148
Neuordnung der Entwässerungsanlagen im Zuge der B 27 im Bereich der BAB 7 AS Fulda-Nord; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1150
Plangenehmigung für Hochwasserschutzmaßnahmen an der Losse zwischen km 1+630 und 3+330 in Kassel-Bettenhausen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1150
Plangenehmigung für den Ersatzneubau der Stadtschleuse Kassel in der Fulda, Gemarkung Kassel, Salztorstraße 5, 34125 Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1150
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von 18 Windkraftanlagen im Forstgutsbezirk Reinhardswald, Oberförstereien Karlshafen und Gottsbüren; Vorranggebiete KS 4a und 4b gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen; Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung 1151
Anerkennung der „Ostmann Stiftung“ mit Sitz in Wolfhagen als rechtsfähige Stiftung 1152
Genehmigung der Änderung der Stiftungsverfassung mit Namensänderung der „St. Lioba-Stiftung“ zur „Bürgerstiftung antonius gemeinsam Mensch“ mit Sitz in Fulda 1152
Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes 1152
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Um- und Ausbau der Bundesstraße B 80 einschließlich der Rad- und Gehweganlagen in der OD Reinhardshagen, Ortsteil Vaake, Landkreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1153
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 1154
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 54. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement 1155
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 1155
gedruckt von am 05.12.2020