Inhalt Ausgabe Nr. 48/2020

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs – Änderung des Konsularbezirkes und Rangs; Daniel &Zcaron;ára, Generalkonsul der Tschechischen Republik in Düsseldorf	1214
Erteilung eines Exequaturs; Herr Dr. Markus Rasner, Honorarkonsul der Republik Singapur in Frankfurt am Main	1214
Änderung der Anschrift; Herr Volker Stoltz, Honorargeneralkonsul des Königreichs Eswatini in Berlin	1214
Kontaktdatenänderung; Generalkonsulat der Republik Bulgarien	1214
Eröffnung einer Außenstelle; Generalkonsulat der Italienischen Republik in Frankfurt am Main	1215
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Öffentliches Vereinsrecht; Berichtigung der Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels Motorcycle Club Berlin City“ einschließlich seiner Teilorganisation „MG 81“ und Gläubigeraufruf	1215
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Runderlass betreffend Öffentliches Auftragswesen; Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen	1216
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinien über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten im öffentlichen Dienst im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen	1218
Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen; Bestimmung der Ausbildungsbehörde	1218
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)	1219
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung	1219
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Ärztliche Begutachtung in Personalangelegenheiten des öffentlichen Dienstes; Verlängerung	1219
Regierungspräsidium
DARMSTADT
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen vom 14.5.2012	1219
Vorhaben der Constantia Ebert GmbH, Alte Schmelze 26, 65201 Wiesbaden-Schierstein	1220
Grundwasserentnahme aus den Brunnen 1 bis 22 in der Gemarkung Weiterstadt durch die Stadt Weiterstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1220
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz – Vorhaben der Firma DBW Recycling GmbH & Co. KG, Unterer Zwerchweg 110, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1221
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1221
Vorhaben der Firma HTAG Häfen und Transport AG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1222
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1222
Anerkennung der Yohani Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	1222
Anerkennung der Dieter J. Keil Stiftung Reinheimer Kitas, Sitz Reinheim, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	1222
Anerkennung der Blue Tree Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	1222
Anerkennung der Andrea Miosga Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	1223
GIESSEN
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Amöneburg“ vom 23.10.2020	1223
Vorhaben der Becker und Lomp GbR, Lindenhof 1, 36323 Grebenau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1228
Anerkennung der Tobias Zimmer Familienstiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1228
Anerkennung der Blue Water Foundation mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1228
Anerkennung der Deep Blue Sky Foundation mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1228
KASSEL
Antrag der K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Werra, Standort Wintershall (Heringen), zur Entnahme von Grundwasser aus den Tiefbrunnen Schwimmbad – Ziegelei – Füllerode und Möllgraben, um es im Werk Werra, Standort Wintershall, als Trink- und Brauchwasser zu ge- und verbrauchen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG	1228
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Waldsolms-Griedelbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1229
Flurbereinigungsverfahren VF 2128 Waldsolms-Griedelbach III	1229
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Gemeinschaftsmaßnahme der Gemeinde Steffenberg mit dem Land Hessen – L 3331 Ortsdurchfahrt Niederhörlen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1231
A 5, Erweiterung der Oberleitungsanlage zur Energieversorgung schwerer Nutzfahrzeuge mit elektrischem Antrieb (ELISA III) zwischen AS Zeppelinheim und AS Weiterstadt in Fahrtrichtung Süd; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1232
Abstufung der Kreisstraße 13 in der Gemarkung der Gemeinde Hofbieber, Kerngemeinde und Ortsteil Rödergrund-Egelmes, Landkreis Fulda, Regierungsbezirk Kassel	1232
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	1233
Andere Behörden und Körperschaften
Versorgungskasse für die Beamten der Gemeinden und Gemeindeverbände in Darmstadt, Darmstadt; Satzung zur elften Änderung der Satzung der Versorgungskasse für die Beamten der Gemeinden und Gemeindeverbände	1234
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Jahresabschluss und Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2018	1234
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 39. Sitzung der Verbandsversammlung	1235
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung	1235
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Sitzung der Verbandsversammlung	1235
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	1236

gedruckt von am 03.10.2023

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