Inhalt Ausgabe Nr. 39/2021

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Erlöschen eines Exequaturs; Generalkonsulat der der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien in Frankfurt am Main	1202
Erteilung eines Exequaturs; Herr Kibreab Tekeste GHEBRETNSAE, Generalkonsul und Leiter des Staates Eritrea in Frankfurt am Main	1202
Erteilung eines Exequaturs; Herr Lennin Gell Hernandez Alarcon, Generalkonsul der Republik Kolumbien in Frankfurt am Main	1202
Hessischer Verdienstorden/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten	1202
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Hinweise für die Durchführung der Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (VVHundeVO); Verlängerung der Geltungsdauer	1203
Verleihung einer Bezeichnung nach § 13 Abs. 2 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung an die Stadt Waldeck, Landkreis Waldeck-Frankenberg	1203
Hessisches Ministerium der Finanzen
Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und Änderung der Landeshaushaltsordnung; Anpassung der Anlagen 1 und 2 (ANBest-I und ANBest-P) der Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO	1204
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Bekanntmachung: Operationelles Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Hessen im Förderzeitraum 2021 bis 2027; Beteiligung der Öffentlichkeit an der Strategischen Umweltprüfung nach § 42 UVPG	1204
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und zur Deckung laufender Betriebsausgaben zum Schutz vor Schäden an landwirtschaftlichen Nutztierhaltungen durch ansässige Wölfe sowie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen bei Nutztierrissen in Hessen (Richtlinie „Weidetierschutz“)	1205
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie zur Förderung pandemiebedingter Mehrausgaben bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von obdachlosen, wohnsitzlosen und wohnungslosen Menschen	1211
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung zur Änderung des gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirks der Städte Butzbach und Münzenberg und der Gemeinde Rockenberg vom 22. Mai 2019	1212
Allgemeinverfügung Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung	1212
Vorhaben der A100 ROW GmbH, 80807 München; Errichtung und Betrieb von insgesamt 14 Notstromaggregaten mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung	1213
Vorhaben der RMD Rhein-Main Deponie GmbH, Flörsheim am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1214
Vorhaben des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1214
Vorhaben der solvadis distribution GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1215
Anerkennung der Gert Eichholzer Stiftung MMXXI, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1215
Anerkennung der Vogler Familienstiftung Hohndorf mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1215
Anerkennung der Pfeiffer MMXXI Stiftung, Sitz Sulzbach (Taunus), als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1216
Anerkennung der Jürgen Groß Stiftung für Energieforschung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	1216
Anerkennung der Sandra und Gerd Pieper MMXXI Familienstiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1216
Anerkennung der Rebl Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1216
Anerkennung der Ellger MMXX Stiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1216
Anerkennung der Parvis Magna Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1216
Anerkennung der Stiftung Matauschek, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	1216
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von sieben Windkraftanlagen in Korbach, Gemarkungen Lengefeld und Goldhausen	1216
Vorhaben der PNE AG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	1217
Neubau der PWC-Anlage Melterser Tannen an der BAB A7 einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in der Gemeinde Eichenzell; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1217
Aufhebung der „St. AnNa Stiftung“ mit Sitz in Gersfeld	1218
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Umbau der Haltestelle „Auf der Heide“ im Zuge der Kreisstraße 169 in Wettenberg/Wißmar; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1218
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Grünberger Straße“ im Zuge der L 3129 in Fernwald/Albach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	1218
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	1219
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung der Verbandssatzung des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain	1220
Regionalverband FrankfurtRheinMain; Frankfurt am Main; Änderung der Entschädigungssatzung des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain	1220
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Tagesordnung für die 46. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVI. Verbandsversammlung	1220
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Tagesordnung für die 19. Sitzung des Beteiligungsausschusses der XVI. Verbandsversammlung	1221
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Tagesordnung für die 23. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der XVI. Verbandsversammlung	1221
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Tagesordnung für die 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jugendhilfe der XVI. Verbandsversammlung	1221
Amtsgericht Marburg; Aufgebot	1221
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	1222

gedruckt von am 31.03.2023

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