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STANZH 2021, 1437
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 46/2021
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2021, 1437 - 1504 (Ausgabe 46 v. 15.11.2021)

Inhalt Ausgabe Nr. 46/2021

Amtlicher Teil Seite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Frau Višnja Lončar, Generalkonsulin von Bosnien und Herzegowina in Frankfurt am Main 1438
Erteilung eines Exequaturs; Herr Olimjon Abdullaev, Generalkonsul der Republik Usbekistan in Frankfurt am Main 1438
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung – Studiengang Digitale Verwaltung im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport; Bestimmung der Ausbildungsbehörde 1438
Tarifvertrag über Corona-Sonderzahlungen (TV Corona-Sonderzahlungen 2021/2022); Tarifvertrag über Corona-Sonderzahlungen Forst (TV Corona-Sonderzahlungen Forst 2021/2022) 1438
Hessisches Ministerium der Finanzen
Abschlussunterlagen, kameraler Abschluss, Haushaltsrechnung und konsolidierter Jahresabschluss 2021 des Landes Hessen 1440
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung 1450
Wasserrechtliche Anerkennung nach § 10 der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung 1450
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie für die Überwachung von Heilwasserbetrieben und Heilquellen nach § 64 des Arzneimittelgesetzes 1450
Fach- und Fördergrundsätze für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen und Projekten zur Umsetzung der Istanbul Konvention: Prävention geschlechtsspezifischer Gewalt und gesundheitliche Versorgung von Gewaltopfern 1452
„Sozialwirtschaft integriert“ III/Ein Förderangebot für Menschen mit Migrationshintergrund im Rahmen des „Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets“; Aufruf zur Konzepteinreichung bis 23.11.2021 1454
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge der Landtagsabgeordneten Janine Wißler – DIE LINKE – 1455
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Armin Schwarz – CDU – 1455
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss über eine Grundrechtsklage betreffend einen presserechtlichen Auskunftsanspruch gegen das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen 1455
Urteil zu den Normenkontrollanträgen von 40 Mitgliedern des Hessischen Landtags und der Fraktion der AfD im Hessischen Landtag gegen das Gesetz über das Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ vom 4.7.2020, gegen einzelne Vorschriften des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 vom 19.2.2020 in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 vom 4.7.2020 sowie gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes vom 2.7.2020 1466
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Grundwasserentnahme aus den Brunnen 1 und 15 in der Gemarkung Niedermittlau durch den Abwasserverband Freigericht; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1493
Vorhaben der Allnex Germany GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1493
Vorhaben der RMD Rhein-Main Deponie GmbH, Flörsheim am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1494
Vorhaben der Sehring Sand & Kies GmbH & Co. KG, Langen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1494
Vorhaben der WeylChem InnoTec GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 1494
Anerkennung der Neubauer-Penner Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1495
Anerkennung der Dres. Sabine und Andreas Boschann Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1495
Anerkennung der Schmierer Familienstiftung MMXXI, Sitz Büttelborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1495
Anerkennung der Hans Strothoff MHK Group Unternehmensstiftung, Sitz Dreieich, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 1495
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG 1495
Vorhaben der Süss Oberflächentechnik GmbH, Falkenstraße 24, 3576 Wetzlar; Öffentliche Bekanntmachung nach § 23a Abs. 2 Satz 3 BImSchG 1496
Öffentliche Bekanntmachung nach § 74 HVwVfG für die Errichtung von Fischaufstieg, Fischabstieg und Fischschutz sowie Strukturierung der Ausleitungsstrecke und den Betrieb der Wasserkraftanlage Steinmühle an der Lahn in Marburg, Gemarkung Gisselberg, Flur 3, Flurstücke 218, 219/1 und 219/2 1496
Anerkennung der Bettina Benzoni-Ruffert Stiftung mit Sitz in Limburg a. d. Lahn als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1497
Anerkennung der Bürgerstiftung Homberg (Ohm) mit Sitz in Homberg (Ohm) als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 1497
KASSEL
Vorhaben der EEW Energy from Waste Heringen GmbH: Kapazitätserweiterung der bestehenden Anlage zur Verwertung und Beseitigung von Abfällen; Absage des Erörterungstermins 1497
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung sowie der Sitzverlegung der „Anemarie und Günter Haackert Stiftung zur Förderung der Pränatalen Medizin“ von Kassel nach Essen 1497
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger 1497
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 1499
Andere Behörden und Körperschaften
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung in der Vertreterversammlung 1500
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 1501
gedruckt von am 09.12.2021