Inhalt Ausgabe Nr. 04/2022

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Kyungsok Koh, Generalkonsul der Republik Korea in Frankfurt am Main	122
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichs(kriegs)flaggen	122
Bekanntgabe von Tarifverträgen	123
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16.3.1974, zuletzt geändert am 6.2.1979; Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 2022	126
Hessisches Ministerium der Finanzen
Überleitungsrichtlinie 22 – 1.0	127
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie zur Durchführung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes	127
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Bekanntmachung über die Bestellung des Landeswahlausschusses für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Hessen	136
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen	136
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben des Magistrats der Stadt Bad Homburg v. d. Höhe; Umbau der Kläranlage Ober-Eschbach	137
Vorhaben der Kaspar Weiss GmbH & Co. KG, Goldbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG in der vor dem 16. Mai 2017 gültigen Fassung	137
Anerkennung der Artus-Stiftung, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	137
KASSEL
Vorhaben der innoVent WP Escheberg GmbH & Co KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	138
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße 3018 sowie Aufstufung der städtischen Costloffstraße in der Gemarkung der kreisfreien Stadt Wiesbaden, Ortsteil Medenbach, Regierungsbezirk Darmstadt	139
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	140
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	143

gedruckt von am 28.09.2023

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