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STANZH 2022, 209
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 07/2022
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: [keine Angabe]
Referenz: STANZH 2022, 209 - 260 (Ausgabe 07 v. 14.02.2022)

Inhalt Ausgabe Nr. 07/2022

Amtlicher Teil Seite
Hessische Staatskanzlei
IT-Standardisierungserlass, Definition von IT-Standards; Änderung 210
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland 210
Änderung der Anschrift/Öffnungszeiten; Generalkonsulat des Staates Eritrea in Frankfurt am Main 211
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschriften über die Aushändigung von Urkunden bei Ernennungen und bei Beendigung des Beamtenverhältnisses 211
1. Tarifvertrag über Instrumentengeld und Rohr-, Blatt- und Saitengeld; 2. Tarifvertrag über die Entschädigung nach § 28 Abs. 2 TVK – beide vom 30.11.2021 214
1. Tarifvertrag über Corona-Sonderzahlungen für NV Bühne-Mitglieder der Hessischen Staatstheater, des Stadttheaters Gießen und des Hessischen Landestheaters Marburg; 2. Tarifvertrag über Corona-Sonderzahlungen für die Musiker der Hessischen Staatstheater und des Stadttheaters Gießen – beide vom 15.11.2021 215
Hessisches Ministerium der Finanzen
Aufstellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026 217
Hessisches Kultusministerium
Richtlinie zur Änderung der Förderrichtlinie zum Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten durch öffentliche und freie Träger für Schulen und Kindertageseinrichtungen (Förderrichtlinie mobile Luftreinigungsgeräte) 219
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Anweisung für die Bereitstellung und die Nutzung der Daten des öffentlichen Vermessungswesens – Geobasisdatennutzungsanweisung 219
Richtlinie des Landes Hessen zur Gründungs- und Mittelstandsförderung; Änderung 222
Bauvorlagenerlass 223
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss in dem Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von § 26a der von der Hessischen Landesregierung erlassenen Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus-Schutzverordnung) vom 22.6.2021 in der Fassung der Fünften Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzverordnung vom 11.10.2021 239
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma WeylChem Höchst GmbH, Herstellung von Tetrachlorbenzoylchlorid; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 242
Vorhaben der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH für den Neubau einer Gleisverbindung auf der Strecke der Straßenbahnlinie 18 in der Friedberger Landstraße in Höhe der Einmündung Gleimstraße in Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 243
Vorhaben der BASF Lampertheim GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 243
Abschluss des Planfeststellungsverfahrens nach dem Energiewirtschaftsgesetz für die Änderung der 380-kV Leitungseinführungen in UA Kriftel (Bl. 4134/4114) in Bischofsheim und Rüsselsheim sowie die damit notwendigen Folgemaßnahmen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 27 UVPG 244
Vorhaben der Infraserv Logistics GmbH, Industriepark Höchst; Absage des Erörterungstermins am 22.2.2022 245
Vorhaben der Firma Celanese Production Germany GmbH; Absage des Erörterungstermins am 24.3.2022 245
Anerkennung der 3L-Stiftung, Sitz Waldems-Esch, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 245
Anerkennung der MW Familienstiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 245
Anerkennung der Deutsche LebensWert Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 245
Zulassung als Gegenprobensachverständige nach § 43 des Lebens- und Futtermittelgesetzbuches in Verbindung mit der Verordnung über die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger und über Regelungen für amtliche Gegenproben 246
GIESSEN
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage der Gemeinde Mittenaar/Ortsteil Ballersbach vom 13.6.1988, Lahn-Dill-Kreis“ vom 13.1.2022 246
Allgemeinverfügung zur Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland nach § 15 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes 246
KASSEL
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zum Schutze der im Ortsteil Marbach liegenden Trinkwassergewinnungsanlagen der Gemeinde Petersberg/Kreis Fulda“ vom 3.11.2021 247
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage (WKA) in 34513 Waldeck, Gemarkung Höringhausen; Antrag vom: 28.1.2021, Eingang am 6.4.2021 249
Vorhaben der Firma innoVent WP Escheberg GmbH & Co. KG, 26316 Varel; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 250
Vorhaben der PNE AG; Bekanntmachungen über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 250
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage durch die PNE AG in 36151 Burghaun; Ausschluss der Öffentlichkeit 252
Vorhaben der Egon Schindel Holding GmbH & Co. Beteiligungs KG: Niederbringung einer Versuchsbohrung zur Grundwassererschließung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 252
Anerkennung der „Allumina Familienstiftung“ mit Sitz in Bad Karlshafen als rechtsfähige Familienstiftung 252
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren F 978 Eltville-Erbach – 1. Änderung des Teilplans 3; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 253
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Um- und Ausbau der L 3086 zwischen Edertal/Affoldern und Edertal/Mehlen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 254
Erweiterung des Verwaltungsgebäudes und Errichtung eines Mitarbeiterparkplatzes der Straßenmeisterei in Meißner, Sanierung des bestehenden Verwaltungsgebäudes; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 254
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger 255
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 4. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode 256
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der V. Wahlperiode 256
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 5. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode 256
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der V. Wahlperiode 256
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 4. Sitzung der Verbandskammer in der V. Wahlperiode 256
Zweckverband Naturpark Kellerwald-Edersee, Bad Wildungen; Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung 256
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 257
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 2. Sitzung des Beteiligungsausschusses der XVII. Verbandsversammlung 257
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main/Erfurt; Inkrafttreten der Neufassung der Satzung des Sparkassenstützungsfonds 257
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen 258
gedruckt von am 02.07.2022